1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschaeftsbedingungen gelten fuer alle Angebote, Lieferungen und Leistungen der Frank & Haueis GmbH, soweit nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.
2. Angebot und Vertragsschluss
Angebote sind freibleibend. Ein Vertrag kommt erst mit schriftlicher Auftragsbestaetigung oder durch Beginn der Leistungsausfuehrung zustande.
3. Leistungen, Mitwirkung und Fristen
Liefer- und Leistungsfristen gelten nur bei ausdruecklicher Vereinbarung als verbindlich. Notwendige Mitwirkungspflichten der Auftraggebenden sind rechtzeitig zu erbringen.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
Alle Preise verstehen sich zuzueglich gesetzlicher Umsatzsteuer. Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug faellig.
5. Nutzungsrechte und Eigentumsvorbehalt
Nutzungsrechte an erbrachten Leistungen werden grundsaetzlich erst nach vollstaendiger Zahlung eingeraeumt. Entwuerfe, Dateien und Zwischenergebnisse bleiben, soweit nicht anders vereinbart, Eigentum der Frank & Haueis GmbH.
6. Haftung
Es gelten die gesetzlichen Haftungsregelungen. Eine Haftung fuer leichte Fahrlaessigkeit ist, soweit gesetzlich zulaessig, auf vertragstypische und vorhersehbare Schaeden begrenzt.
7. Schlussbestimmungen
Erfuellungsort und Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulaessig, Erfurt. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.